Allgemeine Nutzungsbedingungen
für das Internetportal für Freizeitangebote für Senioren der Initiative gegen Einsamkeit im Alter e.V.


1. Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen

1.1 Die Initiative gegen Einsamkeit im Alter e.V. (folgend „IgEiA e.V.“ genannt) betreibt das Internetportal Freizeitangebote für Senioren der Initiative gegen Einsamkeit im Alter e.V. und stellt den Nutzern dieses Portals die hierauf angebotenen Services auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Verfügung.

1.2 Für die einzelnen Services bestehen zum Teil spezielle produktbezogene AGB sowie Aufnahmerichtlinien, welche ergänzend zu diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Anwendung kommen können und im Kollisionsfall vorrangig gelten.

1.3 Zahlreiche Services der IgEiA e.V. sind Angebote von Partnern, für die die gesonderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Partners gelten. Die jeweils gültigen AGB sind an geeigneter Stelle im Partnerangebot selbst vermerkt.

2. Zugangs- und Teilnahmeberechtigung

2.1 Grundsätzlich sind alle Nutzer Zugangs- und teilnahmeberechtigt.

2.2 Für Gewinnspiele, Verlosungen und Preisausschreiben (folgend „Gewinnspiel“) gelten folgende ergänzende Regelungen:
Teilnahmeberechtigt sind alle Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder eine Einverständniserklärung eines Erziehungsberechtigten nachweisen können. • Jede Person darf nur einmal am jeweiligen Gewinnspiel teilnehmen. • Jeder Gewinnspiel-Teilnehmer erklärt sich durch seine Teilnahme am Spiel damit einverstanden, für die Durchführung des Gewinnspiels bzw. dessen Abwicklung auf den Web-Seiten von dem IgEiA e.V., deren
Newslettern und Kommunikationsformen in Sozialen Netzwerken (z.B. Facebook. Google+. Twitter) sowie in Print-Publikationen mit Namen, Wohnort und Foto veröffentlicht zu werden. Für weitere Nutzungsrechte zu Werbe- und Vertriebszwecken wird der Teilnehmer – soweit gesetzlich notwendig, vorher um seine Einwilligung gebeten. • Die Teilnahme an Gewinnspielen ist für Mitarbeiter sowie für Personen, die an der Veranstaltung des Gewinnspiels beteiligt waren, ausgeschlossen. Das gilt auch für deren Angehörige. • Der Teilnahmeschluss ist beim jeweiligen Gewinnspiel vermerkt. Wenn sich der ursprünglich ausgeloste Gewinner nicht innerhalb von 30 Kalendertagen nach Zugang der Gewinnbenachrichtigung inklusive Aufforderung, seine Daten zu bestätigen, zurückmeldet, verfällt sein Gewinn und ein neuer Gewinner wird ermittelt. • Im Falle der Insolvenz eines etwaigen separaten Sponsors für das Gewinnspiels haftet der IgEiA e.V. soweit gesetzlich zulässig – nicht. Der Rechtsweg und die Barauszahlung sind ausgeschlossen. • IgEiA e.V. behält sich das Recht vor, bei auf Tatsachen beruhenden konkretem Betrugs- oder Manipulationsverdacht den Teilnehmer von dem Gewinnspiel auszuschließen. Des Weiteren behält sich der IgEiA e.V. das Recht vor, jederzeit das Reglement von Gewinnspielen zu ändern bzw. zu korrigieren.

2.3 IgEiA e.V. schließt Verträge über kostenpflichtige Inhalte und über die Vermittlung von
Internetzugängen nur mit Personen über 18 Jahren oder nach ausdrücklicher Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.

2.4 Im Übrigen sind die Internetseiten nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten bzw. den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Web-Seiten zu informieren und diese einzuhalten.

3. Registrierung eines Nutzeraccounts

3.1 Für bestimmte Leistungen auf den Seiten des IgEiA e.V. muss sich der Nutzer registrieren oder kann einen Nutzer-Account eröffnen. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen einer Registrierung oder im Rahmen einer Eröffnung eines Nutzer-Accounts auf den Seiten des IgEiA e.V. gemachten Angaben zu seiner Person, insbesondere sein Vor-, Nachname und seine Postanschrift sowie das Geburtsdatum und die E-Mail Adresse wahrheitsgemäß und richtig sind, und dass er, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten unverzüglich dem IgEiA e.V. anzeigt.

3.2 Bestellt der Nutzer bei der Registrierung einen Newsletter, ist der IgEiA e.V. berechtigt, ihm E-Mails mit Neuigkeiten und interessanten Angeboten an die von dem Nutzer angegebene E-Mail-Adresse zu schicken. Diese Angebote müssen einen Bezug zu dem bestellten Newsletter aufweisen. Den Newsletter kann der Nutzer jederzeit wieder deaktivieren.

4. Vom Nutzer eingestellte Inhalte

4.1 Der Nutzer, der (z. B. im Rahmen von Gewinnspielen, Aktionen, Internetwettbewerben, …) eigene Inhalte (z. B. Videos, Fotos, Texte etc.) an IgEiA e.V. einsendet, erklärt sich
durch die Einsendung damit einverstanden, dass die eingesandten Inhalte honorarfrei im Internet und im Printbereich vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden. Der Nutzer erklärt weiterhin, sämtliche Urheber- sowie sonstige Rechte an den eingesandten Inhalten zu besitzen und dass auf eingesandten grafischen Inhalten (z. B. Videos, Fotos, Fotoserien) abgebildete Personen, die nicht nur Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder Teil von abgebildeten Versammlungen, Aufzügen oder ähnlichen Vorgängen sind, mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Bei Personen unter 18 Jahren gilt das Einverständnis des Erziehungsberechtigten. Auf dem Postweg eingesandte Beiträge können nicht an den Teilnehmer zurückgeschickt werden.

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte mit rechtswidrigen, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden Äußerung enthaltenden, oder sonstigen strafbaren Inhalten an IgEiA e.V. zu senden.

4.3 IgEiA e.V. behält sich das Recht vor, eingesandte Inhalte nicht zu veröffentlichen. Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Veröffentlichung der eingesandten Inhalte.

4.4 Der Nutzer stellt IgEiA e.V. von allen Ansprüchen Dritter vollumfänglich frei, die dadurch entstehen, dass der Nutzer gegen seine Pflichten nach diesen Bedingungen verstößt oder – entgegen dieser Erklärung – der Nutzer nicht alle Rechte an den eingesandten Inhalten besitzt oder abgebildete Personen nicht mit der Veröffentlichung einverstanden sind.

5. Verantwortlichkeiten, Pflichten und Rechte der Nutzer

5.1 Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Dienste der IgEiA e.V. nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Er verpflichtet sich insbesondere dazu, dass etwaige von ihm verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte, Patent- und Markenrechte) verletzen, dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden und dass keine rassistischen, den Holocaust leugnenden, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer
Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltenden, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten oder sonstige strafbaren Inhalte verbreitet werden. Der Nutzer verpflichtet sich weiter, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten, ggf. an den IgEiA e.V. ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen, gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einzuhalten, seinen eventuellen Nutzernamen und das Kenn- sowie das Passwort geheim zu halten, nicht weiterzugeben, keine Kenntnisnahme zu dulden oder zu ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust
dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht diese dem IgEiA e.V. unverzüglich anzuzeigen. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung der Inhalte von IgEiA e.V. oder des Zahlungssystems sind dem IgEiA e.V. ebenfalls unverzüglich anzuzeigen.

5.2 Der Nutzer stellt den IgEiA e.V. von etwaigen Ansprüchen Dritter, die diese gegen den IgEiA e.V. aufgrund von Verletzung ihrer Rechte durch diesen Nutzer geltend machen, frei. Dazu gehören auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und -Verteidigung, der IgEiA e.V. behält sich das Recht vor, bei begründetem Verdacht missbräuchlicher Nutzung der Leistungen von IgEiA e.V. diesem Nutzer den Zugang zu ihren Inhalten und den eventuell bestehenden Nutzer-Account zu sperren, sowie die Ermittlungsbehörden einzuschalten.

5.3 Gegen Ansprüche des IgEiA e.V. kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Nutzer nur wegen Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese AGB sind.

6. Haftung

6.1 Eine Haftung des IgEiA e.V. sowie ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, im Übrigen ist eine Haftung des IgEiA e.V. ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen.

6.2 Der IgEiA e.V. haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.

6.3 Der IgEiA e.V. stellt eigene Informationen und Daten sowie Informationen anderer Anbieter mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) im Internet und auf mobilen Endgeräten zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich der Nutzer auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen kann. Der IgEiA e.V. übernimmt insofern keine Gewährleistung oder Haftung, insbesondere nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten, die auf den IgEiA e.V. Websites zu finden sind, entstehen. IgEiA e.V. übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die durch Verlinkung von der IgEiA e.V.-Website verwiesen wird.

6.4 Der IgEiA e.V. bietet die Möglichkeit, Bewertungen zu Unternehmen abzugeben. Die von den Nutzern dort abgegebenen Bewertungskommentare werden von dem IgEiA e.V. nicht überprüft; IgEiA e.V. macht sich die dort abgegebenen Meinungsäußerungen auch nicht zu eigen. Aus diesem Grund übernimmt der IgEiA e.V. keine Haftung für die Bewertungskommentare. Die Verantwortung für sämtliche Inhalte, die der Nutzer auf den Seiten von der IgEiA e.V. veröffentlicht, liegt ausschließlich bei dem Nutzer.

6.5 Der IgEiA e.V. schließt jegliche Haftung wegen technischer oder sonstiger Störungen aus.

6.6 Der IgEiA e.V. übernimmt keine Haftung für jegliche Schäden oder Verluste, insbesondere beim Versand der im Rahmen eines Gewinnspiels zu übergebenden Gewinne.

6.7 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertragliche und nichtvertragliche Ansprüche.

7. Widerrufsbelehrung

7.1 Als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB können Sie dem IgEiA e.V. gegenüber abgegebene
Vertragserklärungen innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief. Fax. E-Mail) widerrufen. Fristbeginn des Widerrufs: Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-lnfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an Initiative gegen Einsamkeit im Alter e.V., Bessemerstraße 86/88, 12103 Berlin per E-Mail an info@igeia.de oder per Fax an 030/24030429.

7.2 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher dem IgEiA e.V. empfangene Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Verbraucher insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Verbraucher innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.

Besonderer Hinweis: Das Widerrufsrecht des Verbrauchers erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf den ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

8. Kündigung / Beendigung des Services

8.1 Der Nutzer sowie der IgEiA e.V. sind berechtigt, einen Nutzer-Account jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Kündigung ist zu richten an: Initiative gegen Einsamkeit im Alter e.V., Bessemerstraße 86/88, 12103 Berlin per E-Mail an info@igeia.de oder per Fax an 030/24030429.

8.2 Im Falle einer Löschung eines Nutzer-Accounts, kann der Nutzer nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des IgEiA e.V., wieder Zugang zu dem Service erhalten. Der IgEiA e.V. haftet nicht für den Verlust der Nutzer-Daten.

9. Nutzung / Nutzungsrechte

9.1 Um zu ermöglichen, dass der IgEiA e.V. die von den Nutzern eingegebenen Informationen zugänglich macht und diese möglichst häufig gelesen werden, bedarf der IgEiA e.V. der folgenden
Nutzungsrechtseinräumung: Mit dem Eintrag einer Information auf dem IgEiA e.V.-Internetportal gewährt der Nutzer der IgEiA e.V. das gebührenfreie, auf die Dauer des Eintrags der Information befristete, örtlich unbeschränkte, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen an Dritte, diese Information (ganz oder teilweise) inklusive seiner Inhalte (wie z. B. Bilder) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder die betreffende Information bis zum Ende/Ablauf der Schaltung in andere Werke (Portale), Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen.
Diese Ermächtigung umfasst insbesondere: • die Information aus den Internet-Portalen des IgEiA e.V. anzupassen und zu veröffentlichen sowie auf Internet-Portalen Dritter anzuzeigen bzw. zu veröffentlichen; • die Informationen auf den mobilen Portalen des IgEiA e.V. bzw. auf mobilen Portalen Dritter per Mobilfunk durch WAP, MMS. SMS, 1-MODE sowie anderen vergleichbaren Darstellungsformaten, die im Mobilfunk genutzt werden, zu verbreiten und für mobilfunkfähige Endgeräte abrufbar zu machen, wobei die Inhalte für die Darstellung und Aufbereitung für verschiedene Endgeräte bearbeitet werden; • die Informationen außerhalb des World Wide Web, insbesondere mit Kooperationspartnern im Rahmen von Instore-TV Lösungen zu veröffentlichen.

9.2 Alle Rechte an den im Rahmen der vertraglichen Leistung verwendeten Technologien. Softwareprodukten und der IgEiA e.V. zur Verfügung gestellten Inhalten (z.B. Datenbanken, Verzeichnisse, Kartenmaterial) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem IgEiA e.V. zu.

10. Keine kommerzielle Nutzung des Services

Nutzer des IgEiA e.V. dürfen die von dem IgEiA e.V. bereitgestellten Services oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services nicht kopieren, vervielfältigen. nachahmen, verkaufen, weiten/erkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es ihnen nicht ausdrücklich von der IgEiA e.V. in schriftlicher Form gestattet wurde.

11. Datenschutz

Dem IgEiA e.V. ist Datenschutz ein wichtiges Anliegen. Nähere Informationen über den Umgang mit Nutzer-Daten sind im Datenschutzhinweis enthalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter „Datenschutzerklärung“.